Samstag, 27. Juni 2009

Flugblatt für den Boykott der Wahlen zum Parlament der EU (Deutsch)

[Korrektur nötig]

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Nicht wählen! Boykott der Wahlen zum Parlament der EU!

Die Wahlen zum Parlament der Europäischen Union (EU) ist eine Farce, deren Hauptzweck darin besteht, die Legitimität eines imperialistischen Projekts der westeuropäischen Staaten, die Deutschland führt. Die Europäische Union dient nur als ein Instrument des Kampfes um die Welthegemonie – Instrument der westeuropäischen Imperialisten mit Deutschland und Frankreich an deren Spitze, beide in Absprachen und Konflikt, in ihren Bemühungen vom Beherrschen der Welt in Abmachungen und Auseinandersetzung mit den Yankeeimperialistischen vor allem, aber auch mit den russischen Imperialisten und chinesisch Sozialimperialisten. Gleichzeitig ist es ein Instrument zur effektiver Ausübung von der Ausbeutung und der Unterdrückung der unterdrückten Völker der Dritten Welt; sie macht möglich das Bezwingen von imperialistischen Vereinbarungen, deren großer schädliche Auswirkungen für die Massen in den unterdrückten Ländern haben; und sie ist eine gemeinsame Eingreiftruppe der Imperialisten in jeder Ecke der Erde. Auf gleiche Weise ist die EU ein Instrument der Imperialisten zur jedes Mal mehr Ausbeutung und Unterdrückung der Massen, vor allem das Proletariat, in den Mitgliederstaaten der Union zerdrückt und kehrt die von ihnen im harten Kampf erworbene Rechte und Ansprüche: Sinken der Löhne, Verlängerung der täglichen Arbeitszeit, Erhöhung der Grad der Ausbeutung, Steigen tägliches Lebensunterhalt und Miete, etc., alles mit „Konkurrenz“ der Arbeitnehmer von einem Land zum anderen benutzend. Außerdem ist die EU ein repressives und rassistisches Projekt, das die westeuropäische Staaten dem Bau einer Festung ermöglicht, deren Grenzen niemand durchqueren kann ohne das Leben im Spiel zu setzen, und deren Bewohner an einer eifersüchtigen Polizeikontrolle untergeworfen sind, die an den gewünschten von Hitler sehr ähneln. Sie ist weder ein Projekt des Friedens noch ein Instrument, das den Interessen der Völker Europas und der Welt dient, sondern ist sie ein Instrument der Imperialisten, also all jene, die eine bessere Zukunft für die Völker wollen, sollen die EU ablehnen und bekämpfen.

Der Parlamentarismus ist der Weg vom Schützen des imperialistischen Systems, das Verweigern vom ihm ist die Revolution zu dienen.

Wir, die Kommunisten, haben immer behauptet: „Alle paar Jahre zu entscheiden, welche Mitglieder der herrschenden Klasse das Volk im Parlament unterdrücken und zerdrücken wird: das ist die eigentliche Essenz des bürgerlichen Parlamentarismus, nicht nur in der parlamentarischen konstitutionellen Monarchie, sondern auch in den demokratischeren Republiken.“ (Lenin, der Staat und die Revolution). Doch noch in dieser Zeit haben die Kommunisten an den bürgerlichen Wahlen mit taktischem Wunsch teilgenommen – z. B. in den 30en Jahren des letzten Jahrhunderts –, aber das ist sehr anders als was die Revisionisten und Opportunisten propagieren ,die friedliche Transformation vom Kapitalismus zum Sozialismus’ und andere Märchen. Seit mehreren Jahrzehnten ist das bürgerliche Parlament zu einer Institution geworden, die nicht mehr von der Partei des Proletariats für taktische Gründe genutzt werden könnte. Die Wahlen sind im Rahmen des herrschenden Systems – der Imperialismus – nur ein Mittel, um eine fiktive „Legitimität“ am System von Ausbeutung und Unterdrückung zu geben. Die Wahlen zum Parlament der EU von 4. bis 7. Juni dieses Jahres dienen, Legitimität an das imperialistische Instrument zu schenken, also, sie sind nicht etwas, die das Proletariat und Volk dient und daher müssen wie sie ablehnen. Es gibt eine revolutionäre Situation in ungleiche Entwicklung in der Welt und in Europa selbst, und es hat damit begonnen, eine neue Welle der weltweiten proletarischen Revolution; die Verteidiger dieses System sind auf den Fortgang der Krise verzweifelt, die die wachsenden Volksdemonstrationen noch weiter fördert, die in ganz Europa sich verbreiten. In den letzten Wahlen zum Parlament der EU haben nur 45% der Wähler an der Show teilgenommen; jetzt mit einer massiven Propaganda-Kampagne versuchen die Imperialisten diese Nummer zu steigen. Die Kommunisten und Revolutionäre müssen kämpfen, um den Boykott der Wahlen anzuwachsen, die Ablehnung dieses Systems zu fördern und die revolutionären bewaffneten Kampf an jedem Ort zu begünstigen, man verändert die Welt nur mit den Waffen. Was das Proletariat in allen Ländern braucht, ist seine Kommunistische Partei, damit er seinen revolutionären Kampf bis zum Kommunismus leitet. Die Kommunistische Partei sollte nicht eine Wahlen-Maschine sein, sondern eine Kampf-Maschine, eine marxistisch-leninistisch-maoistischen militarisierten Partei, die die universelle Wahrheit des Maoismus auf die konkreten Bedingungen der einzelnen Revolution anwendet und den Volkskrieg so bald wie möglich beginnt. Es ist notwendig von dem Vorsitzenden Gonzalo und der Kommunistische Partei Perus zu lernen, die den Volkskrieg in Peru leitet und uns den Weg zeigt: Der Wiederaufbau der Kommunistischen Parteien, die Anwendung des Maoismus, der konzentrische Aufbau der drei Instrumenten der Revolution, das Starten und Entwickeln des Volkskrieg, wie – auch noch in die schwierigeren Zeiten – man sich in der Ideologie und Grundsätze festhalten und sie flexibel anzuwenden soll, und wie man sich in der Praxis und Anwendung an der kommunistischen Slogans wiederbestätigt: Der Befehl stirbt niemals! Die Fahne einmal gehisst, wird niemals streichen! und Volkskrieg bis zum Kommunismus! Das revolutionäre Proletariat muss verstehen, dass der Kampf hier und jetzt ist und es ist nicht in die ferne Zukunft, wie die Revisionisten uns immer sagen, um uns täuschen zu versuchen; daher ist es notwendig, den Boykott der Wahlen als eine Waffe weiter zu entwickeln, damit die Revolution energisch vorankommt.

Die Rebellion ist gerechtfertigt!
Für die Wiederaufbau der Kommunistischen Partei!
Nieder mit dem Revisionismus!
Es lebe der Maoismus!

Kampagne „Die Rebellion ist gerechtfertigt“ - Deutschland
Studienkreise 24. September - Schweden
Studienkreise 26 Dezember - Schweden
Studienkreise Red Sun - Dänemark
Studienkreise - Spanien
17. Mai 2009