VND: Der präsidentielle Absolutismus in den Vereinigten Staaten

Der präsidentielle Absolutismus in den Vereinigten Staaten

Wir dokumentieren hier eine inoffizielle Übersetzung von Ausschnitten einer Veröffentlichung des Vereins für Neue Demokratie. Dem Volke Dienen Internetplattform für die Entwicklung der revolutionären Bewegung

Der Vorsitzende Gonzalo sagt über diesen Prozess, die Bedeutung der vom Präsidenten oder der Exekutive getroffenen Maßnahmen, wie momentan bei den Vereinigten Staaten der Fall ist, die Maßnahmen die durch den erzreaktionären völkermörderischen Präsidenten,den Kopf des Yankee-Imperialismus, Trump, per Präsidialdekrete diktiert werden. Der fortführte, was durch den völkermörderischen Präsidenten Bush jr. enorm verstärkt wurde und noch mehr durch den völkermörderischen Präsidenten Obama. Präsidentieller Absolutismus, durch den die imperialistischen Armeen und Geheimdienste des Yankee-Imperialismus so wie die CIA usw. mit enormer Macht ausgestattet wurden. Diesen Prozess der zunehmenden Reaktion verstehen, die Bedeutung dieser Aktion des Yankee-Präsidenten und der bestimmten Form die dieser Prozess der zunehmenden Reaktion des bürgerlichen Staates einnimmt, im Fall des yankee-imperialistischen Staates, der präsidentieller Absolutismus und nicht Faschismus ist. Wir haben die Zitate des Vorsitzenden Gonzalo in derVeröffentlichung vom 10. Februar genannt, bezüglich des Prozesses der zunehmenden Reaktion des bürgerlichen Staates. Heute, basierend auf diesen Zitaten, fokussieren wir uns auf den Prozess in den Vereinigten Staaten mit einer Betonung auf den Wechsel der reaktionären Regierung.

Wir befinden uns im dritten Moment der Weltrevolution und der allgemeinen Krise des Imperialismus, zur gleichen Zeit der strategischen Offensive der Weltrevolution, in die wir in den 80ern eingetreten sind, in der der Imperialismus und die Reaktion endgültig von der Erdoberfläche hinweggefegt werden. In dieser Situation wird die zunehmende Reaktion des bürgerlichen Staates im Moment entwickelt.

In den Vereinigten Staaten ist dies charakteristisch seit der Regierung Reagan in den 1980ern bis heute zu sehen, wie dieser Prozess mit der weiteren Verstärkung der präsidentiellen Macht fortschreitet als die Achse der Exekutive, die den Repräsentanten der Yankee-Monopole, die durch das Finanzkapital generiert werden, direkt die Regierung handhaben, offensichtlich Punkte die die zunehmende Beschränkung der Legislative hervorheben und die direkte Handhabung der Exekutive in Richtung absoluter Konzentration der Funktionen geht; Themen, die die Staatsstrukturen  und das Verhältnis der Mächte des traditionellen demoliberalen Staates untergraben.

Viele auf der Welt entrüsteten sich, als die Bushregierung die direkten Repräsentanten der Yankee-Monopole (der „großen Konzerne“) als Vizepräsidenten, Minister und Berater einsetzen, weil sie direkte Repräsentanten der mächtigsten Monopole waren. Das passierte auch zuvor, aber im gegenwärtigen Jahrhundert ist es spürbar, dass die Monopole die „Demokratie“ direkt kontrollieren. Lenin, die Monopole haben die Freiheit der Bürger in den imperialistischen Ländern geraubt. Wie der Vorsitzende Gonzalo sagt, zeigt dies offensichtlich auf die zunehmende Einschränkung der Legislative, aber nicht auf die gleiche Art wie der Faschismus.

Aber keine der Regierungen, die es geschafft haben der Kopf dieses imperialistischen Staates zu werden, haben die Korporativierung auf organisierter und gewerkschaftlicher Beteiligung basierend in Betracht gezogen. Keiner von ihnen, von Reagan bis zum amtierenden Trump, aber Avakian nennt es so. Natürlich gibt es unter den Parteien und Organisationen, die die republikanische als auch die demokratische Mafia unterstützen faschistische Organisationen und Elemente, aber sie haben nicht die politische Führung.

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Trumps Rede heute von „Amerikanischer Produktion und Amerikanischem Konsum“ um die Arbeiteraristokratie zu mobilisieren, seine chauvinistische Agitation der Notwendigkeiten und Drohung des weiteren Fallens dieses Sektors, der die soziale Grundlage der imperialistischen Politik sind, sowie die Zunahme der Verteidigung der Vereinigten Staaten und der Zunahme der Verteidigungsausgaben ihrer NATO-„Partner“ (worauf sich 2014 NATO-Mitglieder wie von der Obama Regierung gefordert geeinigt haben) und der Krieg gegen den „Terrorismus“, zielt drauf ab die Yankee-Wirtschaft zu militarisieren um zu versuchen aus der Dekadenz in der sie ist zu kommen, um die Wirtschaft anzukurbeln. So wie ihre anderen Maßnahmen werden sie auch wieder versagen und tiefer sinken. Die NATO ist das militärische Instrument der Yankee-Hegemonie, das weltweit agieren kann. Daher können die Yankee-Imperialisten nicht gegen die NATO sein, sie zerschlagen eher jeden Versuch eine starke parallele Allianz von irgendeinem ihrer Rivalen, und mit dem Brexit haben sie „das europäische Projekt“ geschwächt, auch militärisch, das heute nur noch auf die Imperialisten in Frankreich als Atommacht zählen können.

Inmitten der Verschwörung und des Zwist zwischen den zwei reaktionären bürgerlichen Fraktionen in den Vereinigten Staaten, der einzigen hegemonialen Imperialistischen Macht, die zunehmend imperialistischen Chauvinismus in Angesicht der Bedrohung des “islamischen Terrorismus” benutzt um das amerikanische Volk dazu zu zwingen für ihre imperialistischen Interessen zu kämpfen. Natürlich ist dies gleich bei beiden imperialistischen Fraktionen innerhalb der Vereinigten Staaten.

Aber eine Klarstellung von dem was im vorherigen Absatz geschrieben wurde, die Fraktion die von der republikanischen Mafia – Bush jr., Trump – mobilisiert vorzugsweise im Sektor der Yankee-Kleinbourgeoisie (was bürgerliche und revisionistische Soziologen die Mittelschicht nennen), welche Lenin die Arbeiteraristokratie nannte und uns sagte, dass diese die soziale Grundlage der bürgerlichen Politik sind. Die Republikaner und vor allem Trump, machen dies mit einem Diskurs basierend auf dem Konzept von Rasse-Klasse und unter der Parole „Amerika first“ und die andere Fraktion, angeführt von der Mafia der Demokratischen Partei – Clinton, Obama und H. Clinton – versucht die Yankee-Bourgeoisie im allgemeinen mit dem Diskurs der „politischen Identität“, gerichtet auf eine „Koalition von demographischen Segmenten von Frauen, Afroamerikanern, Jugendlicher, Homosexueller und Umweltschützer“, was seit den 80ern des letzten Jahrhunderts ausgedrückt wurde. Opportunisten und Revisionisten wie Avakian, nehmen den Diskurs der „Identität“ auf und legen den Namen des „revolutionären Arbeiters“ ihrer Zeitung ab und nennen  sie jetzt „Revolution“ und fertig. Avakian und die RCP beschuldigten Clinton, diese Arbeiteraristokratie nicht zu mobilisieren und sie der Gnade des „Faschisten“ Trump zu überlassen (siehe die Website revolution.rcp-usa, die Einträge vor der Wahl). Abgesehen von der Änderung der Sprache haben sie den Gefahr von „islamistischem Terrorismus“ und der „Kriminalität der Latinos“ oder „böser Männer“ Trumps als "sünden Kopf"genutzt, weil sie sie brauche um in dieser Gefahr für den Krieg gegen das Volk und für den imperialistischen Aggressionskrieg nach aussen.

Die Macht des imperialistischen Kapitals hat in diesem Land und auf der Welt massiv zugenommen, daher nimmt die Ausbeutung und Unterdrückung der Mehrheit der Arbeiterklasse und des amerikanischen Volks jeden Tag zu. Zur gleichen Zeit entwickelt der imperialistische Staat den Krieg gegen das Volk nach innen in diesem imperialistischen Land selbst und den imperialistischen Aggressionskrieg gegen unterdrückte Nationen nach außen. Die Tendenz ist, dass der Widerstand des Proletariats und des Volkes in den Vereinigten Staaten zunimmt. Wie es sich durch die Rebellion von Los Angeles bis zu den letzten Aktionen des bewaffneten Widerstandes zeigte, die in diesem Land gesehen wurden. All dies zeigt die Existenz einer revolutionären Situation in ungleicher Entwicklung in der hegemonialen Supermacht selbst, dem Yankee-Imperialismus.

Wir können die Situation zusammenfassen: Die allgemeine Krise des Imperialismus, jedes Imperialismus, erlebt im Moment seine allgemeine Krise ihres Zusammenbruchs und die Vorbereitung des Landes für die Weltrevolution, die durch den Volkskrieg gemacht wird, Stück für Stück, bis er zum Weltvolkskrieg wird.

[…]

Andere Länder treten ihnen in die Fersen; die größte Gefahr für den Yankee-Imperialismus in Eurasien kommt von Russland als atomarer Supermacht aber in einer ernsthaften ökonomischen Krise, usw., aus der sie sich nicht erhebt, basierend auf dem Export von Waren (Gas und Öl) und die abhängig von Kapital und Importen von Hightech-Waren aus anderen imperialistischen Ländern ist. Die britischen Imperialisten agieren vereint mit den Yankees gegen die Europäische Union, wobei zu sagen ist, dass derjenige der diese anführt Deutschland ist. Deshalb sagen wir: heute ist die größte Bedrohung in der Wirtschaft Deutschland, was die Hegemonie im imperialistischen Kartell der Europäischen Union hat und daher die ökonomische und technologische Fähigkeit hat, diese in Militär und hochentwickelte Kraft umzuwandeln, gefolgt von Japan und China (eine große Wirtschaft aber weiter zurück als die anderen imperialistischen Wirtschaften, die sie abhängig vom Kapital der Yankee-Supermacht und der anderen Mächte macht und daher Schwierigkeiten hat, ihre ökonomische Kraft in militärische Macht umzuwandeln, siehe dazu die letzte Ausgabe des The Economist, den Artikel bezüglich der chinesischen Flugzäugträger).

[…]

Das System ist monopolistisch in der Ökonomie und daher monopolistisch in der Politik, es ist Reaktion und Gewalt auf ganzer Linie. Es ist Krieg nach innen und nach außen. Innerhalb drückt sich der Kampf des Proletariats und der tiefsten und breitesten Massen zunehmend kämpferisch und die Grenzen der Legalität sprengend  aus, wobei nicht nur der bürgerliche Staat sie mit all ihrer repressiven Maßnahmen und Propaganda gegen „Terrorismus” angreift, sondern auch ihre Diener des Opportunismus und Revisionismus, die zur Verteidigung der bürgerlichen Demokratie aufrufen wie Avakian und seine RCP, die zur Mobilisierung gegen die Trumpregierung aufrufen, um sie mit einer anderen Regierung eines anderen Republikaners oder Demokraten zu ersetzen (was auch immer sie mit ihren Parolen und Slogans sagen, gibt es keine andere praktische Konsequenz[...]), was exakt dieselbe bürgerliche Demokratie ist, als eine Form der Ausübung der bürgerlichen Diktatur in den Vereinigten Staaten, wo die imperialistische Bourgeoisie das Proletariat und das amerikanische Volk und die Völker der Welt unterdrückt (der Hauptfeind). Keine der Regierungen bis Obama und auch die des erzreaktionären völkermörderische Trump können den Kampf der Massen aufhalten und werden daher in der Reaktion in dieser Aufgabe versagen.

Und bei dem imperialistischen Aggressionskrieg, marschiert die einzige imperialistische Supermacht, deren militärische Kraft, laut ihrer eigenen Aussagen,  die aller ihrer Rivalen zusammen überschreitet von Niederlage zu Niederlage und ist im Mittleren Osten, hauptsächlich Afghanistan, Irak und Syrien gefangen, wo nationale Befreiungsbewegungen ihnen Niederlage nach Niederlage trotz gigantischer Gemelzel, dem barbarischen Völkermord, zufügen, und trotz der Probleme, die die nationalen Widerstände durchgehen wegen des Problems der Führung (der sehr drängenden Aufgabe der Rekonstitution oder Konstitution der KP).
    Geschrieben von jala   
    24. Februar 2017