Aus DVD
Wahlverlierer
Wir veröffentlichen hier einen ersten kurzen Kommentar unsererseits zu den gestern stattgefundenen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Wir werden sicher in den kommenden Tagen mehr dazu publizieren.
Die gestrigen Landtagswahlen haben teils hohe Wellen in den bürgerlichen Medien geschlagen, und das nicht zu unrecht. Eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung, ein Wahlangebot von ganz links bis ganz rechts des bürgerlichen Parteienspektrums, von „Kommunisten“ bis Faschisten, von der MLPD bis zu den Freien Sachsen, eigentlich hätte doch für jeden etwa dabei sein müssen. Trotzdem bleibt es bei dem Fakt, dass die Nichtwähler in beiden Bundesländern die stärkste Partei geworden sind. Inklusive derjenigen, die ungültig gewählt haben sind es in Thüringen rund 27 Prozent (auf Platz Zwei liegt die AfD mit rund 24 Prozent) und in Sachsen 26,5 Prozent (auf Platz Zwei liegt die CDU mit rund 25,3 Prozent). Keines der Angebote des bürgerlichen Wahlzirkus war also in der Lage mehr Menschen zu mobilisieren als diejenigen die sich dagegen entschieden haben. Auch dass diese Wahl zur entscheidensten Entscheidungswahl erklärt wurde, konnte daran nicht ändern.
Gleichzeitig zeigt sich eine bemerkenswerte Ablehnung und Zurückweisung der gegenwärtigen Bundesregierung, den amtierenden Vertretern der herrschenden Klasse in diesem Land. Dies geht soweit, dass die FDP teilweise in den Darstellungen der Wahlergebnisse überhaupt nicht mehr vorkommt. In Sachsen haben nur rund 20.000 mehr Menschen ihre Stimme für die FDP abgegeben, als es für die Nazis der Freien Sachsen getan haben. SPD und Grüne rangieren dort auf dem Niveau der Freien Wähler. In Thüringen haben etwa gleich viele Menschen FDP gewählt, wie es Wähler der Tierschutzpartei gibt. Dort sind die Grünen raus aus dem Landtag und die SPD schafft den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nur so gerade eben.
Schließlich ist es offensichtlich, dass diese Wahlen weder den Endsieg des Faschismus, noch den Untergang des Abendlandes gebracht haben. Sie haben genauso offensichtlich den bürgerlichen Parteien, dem Parlamentarismus und der bürgerlichen Demokratie noch mehr Probleme hinterlassen, als sie es ohnehin schon hatten, und deren Krise vertieft. Nicht nur die zwei Bundesländer, sondern die ganze BRD wurde hier und dort schon als unregierbar erklärt, was natrlich Quatsch ist, das Ausmaß der Schwierigkeiten jedoch gut zum Ausdruck bringt.
- Geschrieben von welo